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Hier finden Sie eine Chronik über rassistisch motivierte Aktivitäten im Landkreis Zwickau. Wir recherchieren unsere Informationen anhand von Medienberichten, Polizeiberichten und anhand von Statistiken von Opferberatungsstellen in der Region.
Lesen Sie dazu auch die tägliche Presseschau von:
http://www.netz-gegen-nazis.de
Mit freundlichster Genehmigung der
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Der aktuelle Stand zu Ermittlungen über die NSU und Reaktionen auf die rechtsextreme Szene
08.01.2012
Hakenkreuze geschmiert
Glauchau: Mehrere in Schwarz geschmierte Hakenkreuze, SS-Runen und z.T. nicht definierbare Schriftzüge sind der Polizei im Verlaufe des Sonntagvormittags gemeldet worden. Tatorte sind u.a. Bushaltestellen auf der Talstraße und der Güterbahnhofstraße, ein Toilettenhaus auf der Leipziger Straße sowie Wohnhäuser am Mühlberg, Carolapark und auf der Auestraße. Die Schmierereien sind jeweils etwa einen Meter groß.
Eine Polizeistreife hatte bereits am gestrigen Samstagmorgen an einer Hauswand auf der Lerchenstraße ein ein Meter großes Hakenkreuz festgestellt. Das hatten Unbekannte dort mit roter Farbe hinterlassen
Quelle: RAA Sachsen
PD Südwestsachsen / LK Zwickau
Fassaden mit rechten Parolen beschmiert
Limbach-Oberfrohna – Im Wohngebiet Am Wasserturm wurden am Dienstagnachmittag rechte Schmierereien entdeckt. An den Wänden eines Marktes, an Kleidercontainern, einer Mauer und einem Stromverteilerkasten fand die Polizei Sprüche wie “Ehre wem Ehre gebührt”, “werde aktiv” oder “NS jetzt”. Weil die Tat offenbar nur kurze Zeit zurücklag, wurde ein Fährtenhund eingesetzt, der zwar eine Spur aufnahm, diese jedoch verlor. Das Polizeirevier Limbach-Oberfrohna sucht unter Tel. 03722 899-0 Zeugen, die am Dienstag im Wohngebiet und insbesondere auf dem Heinrich-Mauersberger-Ring Beobachtungen gemacht haben, die mit den Schmierereien in Verbindung stehen könnten.
Nazi-Sprüche beim FSV Zwickau
Der FSV Zwickau gerät ins Zwielicht: Während des Oberliga-Spiels am Freitagabend gegen Erzgebirge Aue II (3:0) waren im FSV-Fanblock rechtsextreme Gesänge zu hören und Transparente zu sehen. Außerdem zeigt ein Video, wie die Mannschaft in der Kabine gemeinsam "Sieg" rief und ein Einzelner "Heil" hinterherschickte, was mit Gelächter kommentiert wurde.
Neonazis in Block A
Wie mehrere Fans versicherten, wurde während des Spiels "Terrorzelle Zwickau - olé, olé, olé" und "NSU" gerufen. Beides sind Anspielungen auf die inzwischen bundesweit bekannte Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU). Im Stadion sollen aber auch der Sprechchor "Wismut Aue - Jude, Jude, Jude" sowie das berüchtigte U-Bahn-Lied zu hören gewesen sein. Michael Voigt vom Fanprojekt Zwickau bestätigte das teilweise. "Ich persönlich habe das U-Bahn-Lied gehört. Es gab allerdings auch Fans, die sich mit deutlichen Worten dagegen gewandt haben", sagte er dem MDR.
Nachweislich hochgehalten wurde auch ein Transparent mit der Aufschrift "Wir kleiden uns ein für unseren Verein" - ein Verweis auf die Neonazi-Modemarke "Thor Steinar", die u.a. in diversen Stadien verboten ist. Das Transparent war im Block des Fanklubs "Schedewitz" gezeigt - dem eine vornehmlich rechtsradikale Gesinnung nachgesagt wird. Die Anhänger spielten mit dem Schriftzug wahrscheinlich auf das Sachsenpokal-Spiel am 16. November gegen Lok Leipzig (2:1) an, als das verbot von "Thor Steinar"-Bekleidung von der Polizei konsequent durchgesetzt worden war.
Abblocken beim Verein
Beim FSV Zwickau gibt man sich nach den ersten Medienberichten über die Geschehnisse geschockt. "Mit Entrüstung und Besorgnis nehmen die Aktiven und Betreuer der ersten Mannschaft sowie Vorstand und Verwaltungsrat des FSV die verbalen Entgleisungen faschistischer Gesinnung zur Kenntnis, die im Verlauf des Freitagabends während und nach dem Spiel gegen Aue II von einigen Beobachtern wahrgenommen wurden", heißt es in einer Erklärung. Man sei gegen jedwede Form des Extremismus und sei auch einem Aufruf der Oberbürgermeisterin gefolgt, um den "Aufstand der redlichen Zwickauer gegen braune Gewalt" zu unterstützen.
Von einem Engagement des Vereins gegen Nazis konnte Fanprojekt-Mitarbeiter Michael Voigt allerdings nicht berichten. Im Gegenteil: Der FSV hat nach Hinweisen von ihm über die Gefahr von Rechts eher geblockt: "Die haben zu mir gesagt, ich würde das Problem des Rechtsextremismus zu sehr aufbauschen."
Quelle: mdr.de
Limbach: Schüler über Nazi-Zeichen an Toleranz Mauer erschüttert
Lehrer und Schüler des Albert-Schweitzer-Gymnasiums in Limbach-Oberfrohna waren erschüttert, als sie am Donnerstag die "Mauer der Toleranz" direkt gegenüber ihres Schulgebäudes erblickten. Unbekannte hatten laut Polizei am Mittwoch in den Morgenstunden auf die Wand an der Pleißaer Straße mehrere Hakenkreuze und Schriftzüge wie "NFJ" geschmiert. Zudem übermalten die Täter mit schwarzer Farbe an mehreren Stellen die Schriftzüge Toleranz.
Besonders die Schüler, die die Wand in mühsamer Arbeit gestaltet haben, seien sehr traurig, sagt Geschichtslehrerin Sylvia Hartling. Für die "Mauer der Toleranz" sollen sie in der nächsten Woche in Dresden beim Wettbewerb "Heimat (Er)finden" des Landesverbandes Soziokultur Sachsen ausgezeichnet werden.
Für die Gymnasiasten ist klar, dass es eine politisch motivierte Tat gewesen ist. "Ein Sprüher hat einen Ehrenkodex, der vorschreibt, dass man anderer Arbeit nicht zerstört", erklärt ein Schüler. Ob die Mauer wieder neu gestaltet werde, sei momentan unklar, sagt Sylvia Hartling. Demnach haben die Schüler Bedenken, dass die Wand wieder zerstört werden könnte. Klein beigeben wolle man im Schweitzer-Gymnasium allerdings nicht. Die Kunstlehrerin Manuela Bonke, die das Projekt geleitet hat, wird mit den Schülern über die Folgen diskutieren.
Die Schmierereien wurden noch am Mittwoch vom Bauhof mit weißer Farbe übermalt. Am Donnerstag haben Mitarbeiter der Diakonie versucht, die Parolen von der Wand abzuwaschen - was misslang. Kommenden Montag soll dann ein spezieller Farblöser zum Einsatz kommen, der die ursprüngliche Arbeit der Schüler nicht beschädigt, sagt Stadtsprecherin Frances Mildner. Die "Mauer der Toleranz" sei mit einer Schutzschicht gesichert.
Laut Polizei hat ein Fährtenhund vor Ort Spuren gefunden, die bisher jedoch nicht zum Täter führten.
Quelle: Freie Presse Chemnitz, 17.11.2011
Staatsschutz ermittelt in Zwickau
Zu Wochenbeginn sind in Zwickau Schmierfinken unterwegs gewesen. An der Verglasung einer Straßenbahnhaltestelle auf der Äußeren Schneeberger Straße wurden am Dienstag zwei Hakenkreuze entdeckt. Sie sind rund 30 mal 30 Zentimeter groß. Zudem waren mehrere schwarze Schriftzüge an den Glasflächen zu lesen. Zu den Tätern gibt es bisher noch keine Erkenntnisse. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion hat die Ermittlungen wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. (sth)
Quelle: Freie Presse/ Zwickauer Zeitung/
Donnerstag, 17.11.11/ Seite 9
"Unbekannte haben die Gedenktafel am Georgenplatz geschändet. Sie erinnerte bis vermutlich Sonntag an die Judendeportation unter den Nazis. Die Täter hatten die Tafel abmontiert und zerstört. Inzwischen wurden die Bruchstücke von der Stadt sichergestellt, und es wurde Strafanzeige erstattet. Oberbürgermeisterin Pia Findeiß nannte die Tat „ruchlos“. Sie hoffe sehr, dass die Verantwortlichen gefasst und bestraft werden. Die Gedenktafel war am ehemaligen Georgengymnasium angebracht, in dem sich im Dritten Reich das Polizeipräsidium befand."
Quelle und weitere Informationen
finden Sie auf der Homepage von Radio Zwickau.
Presseerklärung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region bezüglich des Diebstahls und der Zerstörung der Gedenktafel am Georgenplatz
Wie wir gestern aus den Medien erfuhren, haben Unbekannte von Sonntag auf Montag die Gedenktafel am Georgenplatz in Zwickau zerstört. Die Gedenktafel erinnerte an die jüdische Deportation und mahnte gegen das Vergessen der Gräueltaten während des Nationalsozialismus.
Das Bündnis für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region verurteilt die Zerstörung der Gedenktafel aufs schärfste und bittet alle Zwickauer und Zwickauerinnen um Mithilfe zur Aufklärung dieser Tat. Das Verhalten einzelner Personen schockiert uns und macht uns betroffen. Die Schändung der Gedenktafel zeigt einmal mehr, wie wichtig das kontinuierliche Einsetzen für demokratische Werte ist. Als Bündnis für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region werden wir unsere Bemühungen im gemeinsamen Auftreten für den Schutz und die Stärkung von Demokratie und Menschenwürde weiter verstärken.
Am Auto einer gegen Neonazis engagierten Frau wurde die Windschutzscheibe zerstört. Daneben wurde an Hauswänden die Buchstaben "NS" gesprüht, welche auf die "Nationalen Sozialisten" oder den "Nationalen Sozialismus" verweisen. Im Vorfeld wurde im Stadtgebiet ein ebenfalls gegen Neonazis engagierter Mann in der eigenen Wohnung von drei Neonazis bedroht, von denen einer einen Totschläger hatte.
Kooperationspartner
Quelle: RAA Sachsen
(He) Wie in der Medieninformation Nr. 207 gemeldet, schmierten unbekannte Täter am vergangenen Wochenende im Innenstadtbereich an Schaufenster Naziparolen und Hakenkreuze. Am Sonntagnachmittag wurden weitere Schmierereien angezeigt. Auch am Mahnmal im Schillerpark hatten möglicherweise dieselben Täter Parolen SS-Runen und Hakenkreuze geschmiert. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Wie bereits am Sonntag, sucht die Polizei Zeugen, die Hinweise zu möglichen Tatverdächtigen geben können. Anrufe werden unter Telefon 0371 387-2279 entgegengenommen.
PD Chemnitz-Erzgebirge
Quelle: RAA Sachsen
(Kna) Die Schaufensterscheiben eines Eiscafés auf der Leipziger Straße, die Jalousie eines Ladens auf der Brüderstraße und die Giebelwand eines Hauses auf der Nicolaistraße haben Unbekannte in der Nacht zu Samstag mit ausländerfeindlichen Parolen und Hakenkreuzen besprüht. Mit silberner Farbe hatten sie Flächen von jeweils mehreren Quadratmetern beschmiert und so einen Sachschaden in Höhe von rund 1 500 Euro hinterlassen.
Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen. Wer war in der Nacht zu Samstag im Bereich der genannten Tatorte unterwegs und hat Personen beobachtet, die mit diesen Straftaten in Zusammenhang stehen könnten? Hinweise erbittet die Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge telefonisch unter 0371 387-2319.
PD Chemnitz-Erzgebirge
Quelle: RAA Sachsen
(Kna) Zu einer Schlägerei wurde die Polizei in der Nacht zu Samstag auf die Waldenburger Straße gerufen. Vor einer dort befindlichen Diskothek war eine zuvor verbale Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen eskaliert. Die Polizei konnte noch am Tatort vier Tatverdächtige (17, 21, 23, 27) ermitteln, die auf drei junge Männer (19, 23, 25) eingeschlagen und diese leicht verletzt hatten. Sowohl Täter, als auch Opfer waren zur Zeit der Schlägerei alkoholisiert, wobei die Werte der durchgeführten Atemalkoholtests zwischen 0,06 und 2,56 Promille schwankten. Gegen den 17-Jährigen ermittelt zudem die Kriminalpolizei, da er den Hitlergruß gezeigt und rechte Parolen skandiert haben soll. Nach ersten Erkenntnissen wird ein politischer Hintergrund für diese Schlägerei von der Polizei ausgeschlossen.
PD Chemnitz-Erzgebirge
Quelle: RAA Sachsen
Gegen 0:30 versuchten 4 Personen das Auto eines Vereinsmitgliedes der Sozialen & Politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V. auf der Straße umzukippen. Als dies nicht gelang, schlugen sie die Front-, Heck-, sowie zwei Seitenscheiben ein. Als sie ein Hakenkreuz bzw. eine Wolfsangel auf die Motorhaube ritzten, bemerkte eine Anwohnerin dies und machte den Täter_innen klar, dass sie beobachtet werden, worauf diese flüchteten. Das Hakenkreuz bzw. die Wolfsangel lässt auf den Täterkreis schließen.
Seit heute Vormittag patrouillieren vermehrt Nazis in Limbach-Oberfrohna und bewegen sich in einer ca. 10 Personen großen Gruppe durch die Stadt und pöbeln Alternative und Antifaschist_innen an. So wurde heute schon dreimal auf der Straße und aus Autos heraus gegen Vereinsmitglieder der Hitlergruß gezeigt.
Dies alles reiht sich in die Übergriffserien in Limbach-Oberfrohna ein, die im November mit dem Brandanschlag auf das Vereinsdomizil der Sozialen & Politischen Bildungsvereinigung L-O. e.V. seinen derzeitigen Höhepunkt erreicht hat. Die letzten Tage lassen vermuten, dass die Aktivitäten von Nazis wieder zunehmen.
Auf dem Kreisparteitag von der Linken, der heute Vormittag tagte, wurden spontan 600€ für Schadenswiedergutmachung gespendet.
Kooperationspartner
Quelle: RAA Sachsen
Knapp 200 Mitglieder der NPD versammelten zum Parteitag im Gasthaus "Mannheim" in Limbach-Oberfrohna. Neben Holger Apfel sprachen auf dem Parteitag noch der Bundesvorsitzende Udo Voigt sowie der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Matthias Heyder.
Kooperationspartner
Quelle: RAA Sachsen
Am Samstag wurde der Polizei in Zwickau bekannt, dass an einem noch nicht bekannten Ort im Stadtgebiet ein Konzert einer in der rechtsextremistischen Szene angesagten Musikband geplant sei.
Daraufhin durchgeführte polizeiliche Aufklärungsmaßnahmen bestätigten diese Information. In einer an der Äußeren Dresdner Straße gelegenen Diskothek sollte eine als private Geburtstagsfeier deklarierte Veranstaltung stattfinden. Das bereits aufgebaute Equipment einer Skinhead-Band und die ca. 50 angereisten Gäste deuteten laut Polizei jedoch auf den wahren Charakter der Veranstaltung. Nach Absprache mit der Polizei kündigte der Betreiber der Diskothek den Nutzungsvertrag und sagte das Konzert ab. Den anwesenden Personen wurde ein Platzverweis ausgesprochen. Um 21:40 Uhr waren alle Maßnahmen beendet und das Veranstaltungsobjekt verschlossen. Insgesamt waren 33 Beamte im Einsatz. Es gab keine Vorkommnisse.
Polizei Südwestsachsen
Quelle: RAA Sachsen
Am Abend zogen an die 40 Neonazis in der Stadt umher, gröhlten Landser Lieder sowie verfassungsfeindliche Parolen.
Kooperationspartner
Quelle: RAA Sachsen
"Limbach-Oberfrohna.
Knapp zwei Wochen nach dem Brandanschlag auf den Jugendklub an der
Dorotheenstraße in Limbach-Oberfrohna hat die Polizei einen
Tatverdächtigen festgenommen. In einer gemeinsamen Erklärung bestätigten
Staatsanwaltschaft Zwickau und Polizei, dass der 19-Jährige der rechten
Szene angehöre."
Quelle: http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/CHEMNITZ/7533857.php
(Stand: 01. Dezember 2010)
Chemnitz, der 15.11.2010
Nach dem Brandanschlag:
Jetzt ins Gespräch kommen und konkret Unterstützen
RAA-Sachsen
e.V. Opferberatung für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer
Gewalt und Kulturbüro Sachsen e.V. sind bestürzt über neue Dimension
rechter Gewalt in Limbach-Oberfrohna und rufen zur Solidarisierung mit
und Spenden für den Verein auf. Die Verwaltungsspitze muss nun mit den
Betroffenen ins Gespräch kommen und Verantwortung zeigen. Die nächste
Möglichkeit dazu ist das Treffen des Netzwerks „Tolerantes Sachsen“ am
kommenden Wochenende.
(Chemnitz/Dresden) Mit Bestürzung haben
wir von den gewalttätigen Übergriffen und der Brandstiftung in der
Nacht vom 13. auf den 14. November 2010 erfahren. Sie reihen sich ein in
eine besorgniserregende, fast 3-jährige, Entwicklung beinahe
permanenter Bedrohungen und körperliche Angriffe auf die Jugendlichen
der Sozialen und Politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V.
Immer wieder kam es dabei auch zu Sachbeschädigungen an den
vereinseigenen Domizilen. Mit dem Brandanschlag auf das Vereinshaus ist
aus unserer Sicht eine neue Dimension rechter Gewalt erreicht.
Umso
schwerer wiegt für uns, dass die wiederkehrenden gewalttätigen Angriffe
und Sachbeschädigungen die ehrenamtliche Arbeit fast zum Erliegen
bringt. Die Soziale und Politische Bildungsvereinigung
Limbach-Oberfrohna e.V. beteiligt sich am politischen und kulturellen
Leben im Ort und sucht die öffentliche Auseinandersetzung mit
rassistischen, antisemitischen und nazistischen Einstellungen und
Vorkommnissen. Ein Engagement, welches noch vor wenigen Tagen durch die
Nominierung für den Sächsischen Förderpreis für Demokratie eine
landesweite Würdigung fand.
Wir begrüßen die Verurteilung des
Brandanschlages durch Oberbürgermeister Rickauer. Das stellt einen
ersten Schritt der dringend notwendigen öffentlichen Solidarisierung mit
den Betroffenen dar, die bisher als Ursache für „Störungen der
öffentlichen Ruhe“ beschrieben wurden.
Bei diesem ersten Schritt der Solidarisierung darf es nicht bleiben.
Grit Hanneforth, Geschäftsführerin des Kulturbüro Sachsen e.V. führt dazu aus:
„Aufhören
muss die Kriminalisierung der Sozialen und Politischen
Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V. durch einen
Extremismusverdacht.“ Vor allem aber kann es nicht darum gehen, linke
und rechte Jugendliche ins Gespräch zu bringen, so dass sie
gegeneinander keine Gewalt ausüben, wie der Oberbürgermeister gegenüber
dem MDR-Fernsehen verlautbarte.
„Das geht am Thema vorbei“, so
Grit Hanneforth weiter „Durch diese Sichtweise auf den Übergriff haben
sich Stadtverwaltung und Kommunalpolitik komplett aus der Verantwortung
entlassen. Hier sieht man deutlich, wie vor Ort die Extremismustheorie
ihre Wirkung entfaltet.“
Denn dies verkennt nicht nur die
Bedrohungssituation in Limbach-Oberfrohna vollkommen, sondern setzt die
Arbeit des Vereins gleich mit den demokratiefeindlichen und
menschenabwertenden Vorgehen der Neonazis.
„Wir erwarten, dass
der Bürgermeister auf die Betroffenen der Übergriffe zugeht, ihre
Situation ernst nimmt und mit ihnen gemeinsam Wege sucht, um ihnen die
Arbeit in Limbach zu ermöglichen.“ fordert Grit Hanneforth, “Dazu bietet
das kommende Wochenende eine herausragende Gelegenheit.“
Am 19.
und 20. November 2010 findet in Limbach-Oberfrohna das Landestreffen des
„Toleranten Sachsen“ statt. Das Netzwerk sächsischer Initiativen, die
sich seit vielen Jahren mit Rassismus, Antisemitismus, Nazismus und
menschenfeindlichen Einstellungen beschäftigen, möchte Möglichkeiten
demokratischen Engagements im Gemeinwesen, auch unter schwierigsten
Bedingungen, wie in Limbach – Oberfrohna, diskutieren.
Wir
freuen uns, dass der sächsische Innenminister sein Kommen zum
Landestreffen des „Toleranten Sachsen“ zugesagt hat und laden
Oberbürgermeister Rickauer noch einmal herzlich dazu ein, sich
persönlich an der Diskussion über die Problemlagen in seiner Stadt zu
beteiligen.
Wir bewundern den Mut der Mitglieder der Sozialen und
Politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V., auch nach dem
Brandanschlag ihre Arbeit fortsetzen zu wollen und erklären uns
solidarisch. Die Verheerungen des Brandes haben die Arbeiten am Domizil
des Vereins um viele Monate zurückgeworfen und erheblichen Sachschaden
verursacht. Wir rufen dazu auf, das bedrohte Engagement des Vereins
ideell und finanziell zu unterstützen.
Konto:
Soziale & Politische Bildungsvereinigung L.-O. e.V.
Konto-Nr.: 351 401 65 09
BLZ: 870 500 00
Sparkasse Chemnitz
In der vergangenen Nacht legten Unbekannte im Haus des „soziale und politische Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V.“ Feuer. Die Vermutung liegt nahe, dass es sich bei den Tätern um Neonazis handelt. Der Fokus der Aufmerksamkeit und Unterstützung muss sich jedoch nun auf die Betroffenen richten.
Limbach-Oberfrohna (Sachsen). Acht Jugendliche welche von Neonazis angegriffen und verletzt wurden und ein Brandanschlag auf den Vereinssitz des „soziale und politische Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V.“, das ist die Bilanz der vergangenen Nacht in der sächsischen Kleinstadt.
Am Abend sammelten sich mehrere Neonazis, welche auf eine Gruppe Jugendlicher losging. Später am Abend drangen vermutlich die gleichen Personen in den Vereinssitz ein und legten Feuer. Die Feuerwehr bekam das Feuer schnell unter Kontrolle, was ein übergreifen der Flammen auf das gesamte Haus, sowie der Nachbarhäuser verhinderte. Zur genauen Schadenshöhe liegen noch keine Angaben vor. Augenscheinlich sind mehrere Räume und die Decke im 1. Stock stark beschädigt.
„ Mit dem Brandanschlag ist eine neue Stufe rechter Gewalt in Limbach-Oberfrohna erreicht.“ so Andre Löscher von der Opferberatung des RAA-Sachsen e.V..
Die engagierten Jugendlichen sind seit nunmehr 2 Jahren gezielten Angriffen wie Körperverletzungen, Bedrohungen und Sachbeschädigungen durch Neonazis ausgesetzt.
„Mit ihren Beschreibungen selbst erlebter Bedrohungssituationen fanden die Jugendlichen in der Kommune bisher kein Gehör, viel schlimmer noch, sie werden als Ursache für die „Störungen“ benannt. Das die Jugendlichen einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung und Wahrung einer demokratischen Gesellschaft in Limbach-Oberfrohna leisten, wird von den örtlichen Entscheidungsträgern leider nicht gesehen.“ so Löscher weiter.
Landesweit wird das Engagement der Jugendlichen anerkannt und gewürdigt. So wurde der Verein vergangene Woche für seine Verdienste für den Förderpreis für Demokratie des Freistaates Sachsen nominiert.
„Wesentlich ist, den Fokus nun nicht nur auf die Täter zu richten. Die Jugendlichen müssen gehört und ernst genommen werden.“ so Andre Löscher abschließend.
Quelle: RAA Sachsen
Fünf Tote in den vergangenen neun Jahren - folgt man der offiziellen Statistik, dann ist die Zahl der Todesopfer rechter Gewalt stark zurückgegangen. Aber stimmt das? ZEIT, ZEIT ONLINE und der Berliner »Tagesspiegel« haben eine Vielzahl von Fällen nachgeprüft - und kommen zu einem anderen Ergebnis.
Quelle: http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/todesopfer-rechtsextremer-gewalt-eine-furchtbare-bilanz-2267
23. August 2010
Staatsschutzabteilung der Kripo ermittelt gegen Schläger
Meerane. In Meerane im Landkreis Zwickau haben in der Nacht auf Sonntag vermutlich rechte Schläger Partygäste aus der linken Szene attackiert. Wie die Polizei informierte, war gegen 2 Uhr ein Notruf eingegangen und mitgeteilt worden, dass mehrere Personen auf einem Privatgelände Am Merzenberg aufeinander einschlagen würden. Als die Polizei eintraf, hatten die Schläger den Tatort bereits verlassen und waren in Richtung Stadtzentrum geflüchtet. Dabei soll es sich laut Polizei um eine Gruppe von etwa 25 bis 30 Personen der rechten Szene gehandelt haben, die eine private Feier von rund 15 linksorientierten Männern störten und die Schlägerei angezettelt haben sollen.
Sieben der rund 15 Party-Gäste erlitten Verletzungen, drei von ihnen wurden vor Ort ambulant behandelt, vier mussten in ein Krankenhaus gebracht werden, das sie aber inzwischen wieder verlassen konnten. Die Polizei konnte vier Männer (29, 26, 25 und 20) ermitteln, die als Schläger in Betracht kommen. In welchem Maße sie an der Schlägerei beteiligt waren, sollen weitere Ermittlungen zeigen. Die Staatsschutzabteilung der Kripo ermittelt wegen Verdachts des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung.
Quelle: Freie Presse, Montag den 23. August 2010
05. August 2010
Die Opferberatung für Betroffene
rechtsmotivierter Gewalt des RAA Sachsen e.V. erhielt von Januar bis
Juni 2010 Kenntnis von 120 Angriffen, von denen 191 Personen direkt
betroffen waren. Die Beratungsstellen zählen ausschließlich
Gewaltdelikte, keine Propaganda- oder Beleidigungsdelikte. Im
Vergleich zum Vorjahr ist ein leichter Anstieg zu verzeichnen. In der
ersten Jahreshälfte 2009 wurden 84 Angriffe registriert. Schwerpunktregionen
(Anzahl der Angriffe im Verhältnis zur Einwohner_innenzahl) bilden in
den ersten sechs Monaten der Landkreis Leipzig (21 Angriffe), der
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (13 Angriffe) sowie die Stadt
Dresden (21 Angriffe).
„In der Landeshauptstadt und im
benachbarten Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge verübten
Neonazis rund um den 13. Februar zahlreiche, zum Teil gezielte,
Angriffe. So wurde das Auto des Kreisgeschäftsführers der Linken in
Brand gesteckt. Des weiteren wurde im Verlauf einer rechten
Spontandemonstration in Pirna Büros und Passanten attackiert sowie
Protestierende gegen den Naziaufmarsch in Dresden angegriffen und
teilweise schwer verletzt. Im Landkreis Leipzig sind es vor allem
Angriffe von Neonazis gegen nicht rechte, alternative Jugendliche oder
politisch Aktive um mittels ihrer gewaltsamen und bedrohenden Präsenz
ein Klima der Angst und der eigenen Dominanz zu etablieren“, so Grit
Armonies, Projektkoordinatorin der Opferberatungsstellen des RAA Sachsen
e.V.
Körperverletzungsdelikte (61) sind die am häufigsten
vorkommenden Straftaten. Häufig werden die Angriffe gemeinschaftlich
oder mittels gefährlicher Gegenstände verübt. Gerade von organisierten
Neonazis begangene Angriffe erfolgen in großen Gruppen und weisen eine
hohe Gewaltorientierung auf, die schwere Verletzungen in Kauf nimmt.
Brandstiftungen haben in der ersten Jahreshälfte 2010 mit vier Fällen
wieder zugenommen.
Sachsenweit sind nicht rechte und alternative
Jugendliche am häufigsten von rechtsmotivierten Angriffen betroffen
(49). Rassismus ist in knapp 25% der Fälle als Tatmotiv anzusehen (29).
In 28 Fällen richteten sich die Angriffe gezielt gegen politisch Aktive,
die sich beispielsweise gegen Neonazis engagieren. „Die Statistik zeigt
die Kontinuität rechter Angriffe in Sachsen. Allen, die das Problem
rechter Gewalt im Freistaat ernst nehmen, muss klar sein, dass es ein
Dauerproblem ist“, so Grit Armonies abschließend.
Die detaillierte Halbjahresstatistik finden sie zum download hier:
Quelle: RAA Sachsen, Pressemitteilung der Opferberatung Dresden
13.06.2010 Limbach- Oberfrohna
Massiver Angriff auf alternativen Jugendlichen
In der Nacht von Samstag auf Sonntag hielten fünf Neonazis mit ihrem Transporter neben einem alternativen Jugendlichen an und beleidigten ihn. Nachdem er zunächst fliehen konnte, holten die Neonazis ihn zu Fuß ein. Der Jugendliche brach zusammen, nachdem die Täter ihm eine Bierflasche gegen den Kopf geschlagen hatten. Am Boden liegend, traten die Angreifer weiter brutal auf ihn ein. Der Geschädigte wurde ambulant behandelt, wobei Glassplitter von seinem Kopf entfernt werden mussten und eine Platzwunde festgestellt wurde.
Quelle: RAA Sachsen
04.06.2010, TV Zwickau
NPD-Stadtrat zu Geldstrafe verurteilt
Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist der ehemalige Zwickauer Landtagsabgeordnete Peter Klose am Freitag zu einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu je 10 Euro verurteilt. Das Amtsgericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte, der für die NPD im Zwickauer Stadtrat sitzt, am 26.11.2007 auf einer Internet-Seite eine verbotene Losung der ehemaligen Waffen-SS in ähnlicher Form verwendet hatte.
Die Verwendung einer Parole oder einer ihr ähnlichen Parole von einer verbotenen oder durch das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärten Organisation stellt den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen dar. Dies kann nach §§ 86, 86a Strafgesetzbuch mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft werden kann. Die Staatsanwaltschaft hatte eine sehr viel höhere Geldstrafe, die Verteidigung Freispruch gefordert. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Quelle: RAA Sachsen
31. Mai 2010 Tageszeitung „Freie Presse“ vom 29. Mai 2010
Internetauftritt bringt Ex-NPD-Landtagsabgeordneten vor Gericht
Zwickau. Im Prozess am Zwickauer Amtsgerichts gegen den ehemaligen NPD-Landtagsabgeordneten Peter Klose ist am 1. Verhandlungstag noch kein Urteil gefallen. Die Verhandlung wurde unterbrochen.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor. Klose soll auf seiner Internetseite im Zusammenhang mit einem Bericht zu einer Gedenkveranstaltung auf dem Planitzer Friedhof für die Kriegshelden den Spruch „Unsere Ehre heißt Treue“ verwendet haben. Das klingt aus Sicht der Staatsanwaltschaft zu eindeutig nach dem einstigen Wahlspruch der Waffen-SS. Außerdem hatten Polizeibeamte bei einer Durchsuchung des damaligen Zwickauer Wahlkreisbüros von Peter Klose verbotene Schriften gefunden. „Die waren demnach öffentlich ausgelegt und damit für jeden zugänglich. Das ist aus Sicht der Staatsanwaltschaft ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz“, sagt Stephan Zantke, Pressesprecher des Amtsgerichts.
Das Verfahren wird am 4. Juni, 9 Uhr fortgesetzt. Das Plädoyer der Verteidigung steht noch aus. Danach soll das Urteil fallen. (HPK)
Quelle: RAA Sachsen
22.05.2010 Stadt Zwickau
Angriff auf nicht- neonazistische Jugendliche durch Mitarbeiter des neonazistischen Bekleidungsgeschäftes "Eastwear"
"Jugendliche verteilten Informatiosflyer über die neonazistische Ausrichtung des Geschäftes und die dort angebotene Ware. In der Neonaziszene beliebte Kleidungsmarken wie werden hier verkauft. Der ursprüngliche Begründer des Geschäftes entstammt dem verbotenen Neonazi- Netzwerk "Blood and Honour" und auch nach langjährigem Betreiberwechsel ist die Ausrichtung des Geschäftes deutlich neonazistisch Nach kurzer Zeit des Verteilens verlassen der Betreiber und ein Mitarbeiter des "Eastwaear" das Geschäft. Der Betreiber schlägt zunächst einem Jugendlichen mit der flachen Hand ins Gesicht und verletzt im Verlauf einen weiteren Jugendlichen durch einen Faustschlag im Gesicht."
Zeugen
Quelle: RAA Sachsen
26.05.2010 Limbach-Oberfrohna
„Sachsen stirbt. Autonome Nationalisten Limbach“ wurde in einer Größe von ca. 2 x 6,5 m an ein Trafohaus geschrieben.
Opferberatung RB Chemnitz
Quelle: RAA Sachsen
08.05.2010 Zwickau
Aufstellung von Holzkreuzen
Am Samstagmorgen gg. 5:30 Uhr stellten Polizeibeamte auf der Bundesstraße 93 in Zwickau, in Höhe der „Glück-Auf-Brücke“ und der „Schedewitzer Brücke“, insgesamt zehn im Mittelstreifen aufgestellte Holzkreuze fest. Die ca. 1,50 Meter hohen und mit Städtenamen (u.a. Danzig und Stettin) beschrifteten Kreuze wurden entfernt. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion hat die Ermittlungen aufgenommen.
PD Südwestsachsen
Quelle: RAA Sachsen
Laut Augenzeugenberichten wurden am Tag der Befreiung des Nationalsozialismus und der Beendigung des zweiten Weltkrieges im Stadtgebiet Zwickau Poster mit der Aufschrift "Wir feiern nicht" gesehen. Als Impressum wurde das Monatsmagazin "Deutsche Stimme" der NPD angegeben. Die Poster verschwanden im Laufe des Tages.
Laut Augenzeugenberichten wurden am 8. Mai Personen in einem Zwickauer Tunnel gesehen, die eine Inschrift mit dem Titel "8. Mai 1945- Wir feiern nicht" säuberten.
Quelle: RAA Sachsen
01.05.2010 Limbach Oberfrohna
rassistischer Angriff in Limbach-Oberfrohna
Auf dem Rückweg von einem "Hexenfeuer" wurde ein schwarzer Deutscher von zwei Männern erst beleidigt und anschließend durch mehrere Faustschläge ins Gesicht zu Boden gebracht. Anschließend raubten ihm die Angreifer seine Geldbörse und flüchteten.
PD Chemnitz-Erzgebirge
Quelle: RAA Sachsen
01.05.2010 Zwickau
Angriff auf Gegendemonstranten
40 Neonazis griffen teils vermummt und bewaffnet eine große Gruppe von Menschen, die sich auf einer Kundgebung gegen den Aufmarsch von Neonazis versammelt haben. In der Versammlung der Gegendemonstranten befanden sich Kinder und ältere Menschen. Durch das engagierte eingreifen von einigen jungen Menschen konnten die Neonazis bis zum Eingreifen der Polizei zurückgedängt werden. Durch den Angriff wurde mindestens eine Person aus den Reihen der Gegendemonstranten verletzt.
Kooperationspartner
Quelle: RAA Sachsen
23.04.2010 Limbach - Oberfrohna
Bedrohung und Verfolgung nicht rechter Jugendlicher
Mehrere Neonazis bedrohen zwei Personen die dem neonazistischem Erscheinungsbild nicht entsprechen. Die Bedrohten fliehen und werden daraufhin durch die Neonazis per PKW verfolgt und gesucht. Glücklicherweise können die Betroffenen einem körperlichen Angriff entkommen.
Quelle: RAA Sachsen
11.02.2010 Glauchau
Systematische Entglasung eines Döner- Imbisses
In drei Etappen zerstörten Angreifer die beiden Ladenfenster sowie das Glas der Eingangstür eines Döner- Imbisses. Beginnend in der Sylvesternacht zum Jahreswechsel 2010, erneut Ende Januar sowie in der 2. Februarwoche warfen sie Steine gegen die Glasscheiben, so dass diese derzeit komplett mit Holz ersetzt werden müssen. In einem Fall konnten die mit Sturmhauben vermummten Täter beobachtet werden.
Kooperationspartner, Geschädigte
Quelle: RAA Sachsen
25.01.2010 Limbach Oberfrohna
Kirche beschmiert
Auf einer Fläche von 1x5 Meter wurde die Kirche auf der Straße Schulberg mit den Worten "Odin statt Jesus" beschmiert.
PD Chemnitz Erzgebirge
Quelle: RAA Sachsen
19.01.2010 Limbach-Oberfrohna
Nazischmierereinen
In Limbach-Oberfrohna haben Unbekannte in der Nacht zu gestern Säulen, Zäune und einen Carport an der Pleißaer Straße beschmiert. Wie die Polizei mitteilte, hinterließen die Täter unter anderem mehrere Hakenkreuze auf Säulen vor dem Albert-Schweitzer-Gymnasium. Der Sachschaden wird auf rund
1000 Euro geschätzt. Der Tatzeitpunkt liegt vermutlich zwischen vorgestern 19 Uhr und gestern 6.30 Uhr. In den vergangenen Wochen waren öffentliche Gebäude in Limbach-Oberfrohna immer wieder beschmiert worden. Die Kripo untersucht nach Angaben eines Sprechers mögliche Zusammenhänge. Desweiteren wurde der Schriftzug „NS-jetzt und Anti-Antifa“ sowie ein Hakenkreuz von zwei vermutlich Jugendliche am Dienstagnachmittag an die Fassade eines Möbelmarktes an der Chemnitzer Straße gesprüht. Sie wurden dabei von einem Zeugen beobachtet, der die Polizei informierte. Er hatte auch beobachtet, wie einer der Schmierer zurückkam und die Schriftzüge durchstrich. Bei Eintreffen der Beamten hatten die Täter das Weite gesucht.
Freie Presse, Polizei
Quelle: RAA Sachsen