Chronologie rechtsextremer und rassistischer Aktivitäten

08.01.2012


Hakenkreuze geschmiert 

Glauchau: Mehrere in Schwarz geschmierte Hakenkreuze, SS-Runen und z.T. nicht definierbare Schriftzüge  sind der Polizei im Verlaufe des Sonntagvormittags gemeldet worden. Tatorte sind u.a. Bushaltestellen auf der Talstraße und der Güterbahnhofstraße, ein Toilettenhaus auf der Leipziger Straße sowie Wohnhäuser am Mühlberg, Carolapark und auf der Auestraße. Die Schmierereien sind jeweils etwa einen Meter groß.

Eine Polizeistreife hatte bereits am gestrigen Samstagmorgen an einer Hauswand auf der Lerchenstraße ein ein Meter großes Hakenkreuz festgestellt. Das hatten Unbekannte dort mit roter Farbe hinterlassen

Quelle: RAA Sachsen

PD Südwestsachsen / LK Zwickau

07.12.2011 | von FB | Kategorie: Sicherheit und Verkehr

Fassaden mit rechten Parolen beschmiert

Limbach-Oberfrohna – Im Wohngebiet Am Wasserturm wurden am Dienstagnachmittag rechte Schmierereien entdeckt. An den Wänden eines Marktes, an Kleidercontainern, einer Mauer und einem Stromverteilerkasten fand die Polizei Sprüche wie “Ehre wem Ehre gebührt”, “werde aktiv” oder “NS jetzt”. Weil die Tat offenbar nur kurze Zeit zurücklag, wurde ein Fährtenhund eingesetzt, der zwar eine Spur aufnahm, diese jedoch verlor. Das Polizeirevier Limbach-Oberfrohna sucht unter Tel. 03722 899-0 Zeugen, die am Dienstag im Wohngebiet und insbesondere auf dem Heinrich-Mauersberger-Ring Beobachtungen gemacht haben, die mit den Schmierereien in Verbindung stehen könnten.

28.11.2011

Nazi-Sprüche beim FSV Zwickau

Der FSV Zwickau gerät ins Zwielicht: Während des Oberliga-Spiels am Freitagabend gegen Erzgebirge Aue II (3:0) waren im FSV-Fanblock rechtsextreme Gesänge zu hören und Transparente zu sehen. Außerdem zeigt ein Video, wie die Mannschaft in der Kabine gemeinsam "Sieg" rief und ein Einzelner "Heil" hinterherschickte, was mit Gelächter kommentiert wurde.

 

Neonazis in Block A

Wie mehrere Fans versicherten, wurde während des Spiels "Terrorzelle Zwickau - olé, olé, olé" und "NSU" gerufen. Beides sind Anspielungen auf die inzwischen bundesweit bekannte Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU). Im Stadion sollen aber auch der Sprechchor "Wismut Aue - Jude, Jude, Jude" sowie das berüchtigte U-Bahn-Lied zu hören gewesen sein. Michael Voigt vom Fanprojekt Zwickau bestätigte das teilweise. "Ich persönlich habe das U-Bahn-Lied gehört. Es gab allerdings auch Fans, die sich mit deutlichen Worten dagegen gewandt haben", sagte er dem MDR.

 

Nachweislich hochgehalten wurde auch ein Transparent mit der Aufschrift "Wir kleiden uns ein für unseren Verein" - ein Verweis auf die Neonazi-Modemarke "Thor Steinar", die u.a. in diversen Stadien verboten ist. Das Transparent war im Block des Fanklubs "Schedewitz" gezeigt - dem eine vornehmlich rechtsradikale Gesinnung nachgesagt wird. Die Anhänger spielten mit dem Schriftzug wahrscheinlich auf das Sachsenpokal-Spiel am 16. November gegen Lok Leipzig (2:1) an, als das verbot von "Thor Steinar"-Bekleidung von der Polizei konsequent durchgesetzt worden war.

 

Abblocken beim Verein

Beim FSV Zwickau gibt man sich nach den ersten Medienberichten über die Geschehnisse geschockt. "Mit Entrüstung und Besorgnis nehmen die Aktiven und Betreuer der ersten Mannschaft sowie Vorstand und Verwaltungsrat des FSV die verbalen Entgleisungen faschistischer Gesinnung zur Kenntnis, die im Verlauf des Freitagabends während und nach dem Spiel gegen Aue II von einigen Beobachtern wahrgenommen wurden", heißt es in einer Erklärung. Man sei gegen jedwede Form des Extremismus und sei auch einem Aufruf der Oberbürgermeisterin gefolgt, um den "Aufstand der redlichen Zwickauer gegen braune Gewalt" zu unterstützen.

 

Von einem Engagement des Vereins gegen Nazis konnte Fanprojekt-Mitarbeiter Michael Voigt allerdings nicht berichten. Im Gegenteil: Der FSV hat nach Hinweisen von ihm über die Gefahr von Rechts eher geblockt: "Die haben zu mir gesagt, ich würde das Problem des Rechtsextremismus zu sehr aufbauschen."

Quelle: mdr.de



18.11.2011

Limbach: Schüler über Nazi-Zeichen an Toleranz Mauer erschüttert

Lehrer und Schüler des Albert-Schweitzer-Gymnasiums in Limbach-Oberfrohna waren erschüttert, als sie am Donnerstag die "Mauer der Toleranz" direkt gegenüber ihres Schulgebäudes erblickten. Unbekannte hatten laut Polizei am Mittwoch in den Morgenstunden auf die Wand an der Pleißaer Straße mehrere Hakenkreuze und Schriftzüge wie "NFJ" geschmiert. Zudem übermalten die Täter mit schwarzer Farbe an mehreren Stellen die Schriftzüge Toleranz.

 

Besonders die Schüler, die die Wand in mühsamer Arbeit gestaltet haben, seien sehr traurig, sagt Geschichtslehrerin Sylvia Hartling. Für die "Mauer der Toleranz" sollen sie in der nächsten Woche in Dresden beim Wettbewerb "Heimat (Er)finden" des Landesverbandes Soziokultur Sachsen ausgezeichnet werden.

 

Für die Gymnasiasten ist klar, dass es eine politisch motivierte Tat gewesen ist. "Ein Sprüher hat einen Ehrenkodex, der vorschreibt, dass man anderer Arbeit nicht zerstört", erklärt ein Schüler. Ob die Mauer wieder neu gestaltet werde, sei momentan unklar, sagt Sylvia Hartling. Demnach haben die Schüler Bedenken, dass die Wand wieder zerstört werden könnte. Klein beigeben wolle man im Schweitzer-Gymnasium allerdings nicht. Die Kunstlehrerin Manuela Bonke, die das Projekt geleitet hat, wird mit den Schülern über die Folgen diskutieren.

 

Die Schmierereien wurden noch am Mittwoch vom Bauhof mit weißer Farbe übermalt. Am Donnerstag haben Mitarbeiter der Diakonie versucht, die Parolen von der Wand abzuwaschen - was misslang. Kommenden Montag soll dann ein spezieller Farblöser zum Einsatz kommen, der die ursprüngliche Arbeit der Schüler nicht beschädigt, sagt Stadtsprecherin Frances Mildner. Die "Mauer der Toleranz" sei mit einer Schutzschicht gesichert.

 

Laut Polizei hat ein Fährtenhund vor Ort Spuren gefunden, die bisher jedoch nicht zum Täter führten.

Quelle: Freie Presse Chemnitz, 17.11.2011

 

17.11.2011

Staatsschutz ermittelt in Zwickau

Zu Wochenbeginn sind in Zwickau Schmierfinken unterwegs gewesen. An der Verglasung einer Straßenbahnhaltestelle auf der Äußeren Schneeberger Straße wurden am Dienstag zwei Hakenkreuze entdeckt. Sie sind rund 30 mal 30 Zentimeter groß. Zudem waren mehrere schwarze Schriftzüge an den Glasflächen zu lesen. Zu den Tätern gibt es bisher noch keine Erkenntnisse. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion hat die Ermittlungen wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. (sth)

Quelle: Freie Presse/ Zwickauer Zeitung/

Donnerstag, 17.11.11/ Seite 9

12.09.2011 - Stadt Zwickau erstattet Anzeige 

"Unbekannte haben die Gedenktafel am Georgenplatz geschändet. Sie erinnerte bis vermutlich Sonntag an die Judendeportation unter den Nazis. Die Täter hatten die Tafel abmontiert und zerstört. Inzwischen wurden die Bruchstücke von der Stadt sichergestellt, und es wurde Strafanzeige erstattet. Oberbürgermeisterin Pia Findeiß nannte die Tat „ruchlos“. Sie hoffe sehr, dass die Verantwortlichen gefasst und bestraft werden. Die Gedenktafel war am ehemaligen Georgengymnasium angebracht, in dem sich im Dritten Reich das Polizeipräsidium befand."

Quelle und weitere Informationen

finden Sie auf der Homepage von Radio Zwickau.

 

Presseerklärung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region bezüglich des Diebstahls und der Zerstörung der Gedenktafel am Georgenplatz

Wie wir gestern aus den Medien erfuhren, haben Unbekannte von Sonntag auf Montag die Gedenktafel am Georgenplatz in Zwickau zerstört. Die Gedenktafel erinnerte an die jüdische Deportation und mahnte gegen das Vergessen der Gräueltaten während des Nationalsozialismus.

 

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region verurteilt die Zerstörung der Gedenktafel aufs schärfste und bittet alle Zwickauer und Zwickauerinnen um Mithilfe zur Aufklärung dieser Tat. Das Verhalten einzelner Personen schockiert uns und macht uns betroffen. Die Schändung der Gedenktafel zeigt einmal mehr, wie wichtig das kontinuierliche Einsetzen für demokratische Werte ist. Als Bündnis für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region werden wir unsere Bemühungen im gemeinsamen Auftreten für den Schutz und die Stärkung von Demokratie und Menschenwürde weiter verstärken.

08.05.2011 - LK Zwickau

Auto beschädigt und Bedrohung gegen einen politisch Aktiven

Am Auto einer gegen Neonazis engagierten Frau wurde die Windschutzscheibe zerstört. Daneben wurde an Hauswänden die Buchstaben "NS" gesprüht, welche auf die "Nationalen Sozialisten" oder den "Nationalen Sozialismus" verweisen. Im Vorfeld wurde im Stadtgebiet ein ebenfalls gegen Neonazis engagierter Mann in der eigenen Wohnung von drei Neonazis bedroht, von denen einer einen Totschläger hatte.

Kooperationspartner

Quelle: RAA Sachsen

 

18.04.2011 - LK Zwickau

Glauchau – Weitere Schmierereien gemeldet/Zeugen gesucht

(He) Wie in der Medieninformation Nr. 207 gemeldet, schmierten unbekannte Täter am vergangenen Wochenende im Innenstadtbereich an Schaufenster Naziparolen und Hakenkreuze. Am Sonntagnachmittag wurden weitere Schmierereien angezeigt. Auch am Mahnmal im Schillerpark hatten möglicherweise dieselben Täter Parolen SS-Runen und Hakenkreuze geschmiert. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Wie bereits am Sonntag, sucht die Polizei Zeugen, die Hinweise zu möglichen Tatverdächtigen geben können. Anrufe werden unter Telefon 0371 387-2279 entgegengenommen.

PD Chemnitz-Erzgebirge

Quelle: RAA Sachsen

 

17.04.2011 - LK Zwickau

Glauchau – Ausländerfeindliche Parolen und Hakenkreuze gesprüht/Polizei bittet um Hinweise

(Kna) Die Schaufensterscheiben eines Eiscafés auf der Leipziger Straße, die Jalousie eines Ladens auf der Brüderstraße und die Giebelwand eines Hauses auf der Nicolaistraße haben Unbekannte in der Nacht zu Samstag mit ausländerfeindlichen Parolen und Hakenkreuzen besprüht. Mit silberner Farbe hatten sie Flächen von jeweils mehreren Quadratmetern beschmiert und so einen Sachschaden in Höhe von rund 1 500 Euro hinterlassen.
Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen. Wer war in der Nacht zu Samstag im Bereich der genannten Tatorte unterwegs und hat Personen beobachtet, die mit diesen Straftaten in Zusammenhang stehen könnten? Hinweise erbittet die Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge telefonisch unter 0371 387-2319.

PD Chemnitz-Erzgebirge

Quelle: RAA Sachsen


17.04.2011 - LK Zwickau

Limbach-Oberfrohna – Schlägerei folgte Pöbelei

(Kna) Zu einer Schlägerei wurde die Polizei in der Nacht zu Samstag auf die Waldenburger Straße gerufen. Vor einer dort befindlichen Diskothek war eine zuvor verbale Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen eskaliert. Die Polizei konnte noch am Tatort vier Tatverdächtige (17, 21, 23, 27) ermitteln, die auf drei junge Männer (19, 23, 25) eingeschlagen und diese leicht verletzt hatten. Sowohl Täter, als auch Opfer waren zur Zeit der Schlägerei alkoholisiert, wobei die Werte der durchgeführten Atemalkoholtests zwischen 0,06 und 2,56 Promille schwankten. Gegen den 17-Jährigen ermittelt zudem die Kriminalpolizei, da er den Hitlergruß gezeigt und rechte Parolen skandiert haben soll. Nach ersten Erkenntnissen wird ein politischer Hintergrund für diese Schlägerei von der Polizei ausgeschlossen.

PD Chemnitz-Erzgebirge

Quelle: RAA Sachsen

 

19.03.2011 - LK Zwickau

Auto schwer beschädigt

Gegen 0:30 versuchten 4 Personen das Auto eines Vereinsmitgliedes der Sozialen & Politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V. auf der Straße umzukippen. Als dies nicht gelang, schlugen sie die Front-, Heck-, sowie zwei Seitenscheiben ein. Als sie ein Hakenkreuz bzw. eine Wolfsangel auf die Motorhaube ritzten, bemerkte eine Anwohnerin dies und machte den Täter_innen klar, dass sie beobachtet werden, worauf diese flüchteten. Das Hakenkreuz bzw. die Wolfsangel lässt auf den Täterkreis schließen.

Seit heute Vormittag patrouillieren vermehrt Nazis in Limbach-Oberfrohna und bewegen sich in einer ca. 10 Personen großen Gruppe durch die Stadt und pöbeln Alternative und Antifaschist_innen an. So wurde heute schon dreimal auf der Straße und aus Autos heraus gegen Vereinsmitglieder der Hitlergruß gezeigt.

Dies alles reiht sich in die Übergriffserien in Limbach-Oberfrohna ein, die im November mit dem Brandanschlag auf das Vereinsdomizil der Sozialen & Politischen Bildungsvereinigung L-O. e.V. seinen derzeitigen Höhepunkt erreicht hat. Die letzten Tage lassen vermuten, dass die Aktivitäten von Nazis wieder zunehmen.

Auf dem Kreisparteitag von der Linken, der heute  Vormittag tagte, wurden spontan 600€ für Schadenswiedergutmachung gespendet.

Kooperationspartner

Quelle: RAA Sachsen

 

22.01.2011 - LK Zwickau

NPD Parteitag

Knapp 200 Mitglieder der NPD versammelten zum Parteitag im Gasthaus "Mannheim" in Limbach-Oberfrohna. Neben Holger Apfel sprachen auf dem Parteitag noch der Bundesvorsitzende Udo Voigt sowie der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Matthias Heyder.

Kooperationspartner

Quelle: RAA Sachsen

 

11.12.2010 - LK Zwickau

Nazi-Konzert geplatzt

Am Samstag wurde der Polizei in Zwickau bekannt, dass an einem noch nicht bekannten Ort im Stadtgebiet ein Konzert einer in der rechtsextremistischen Szene angesagten Musikband geplant sei.

Daraufhin durchgeführte polizeiliche Aufklärungsmaßnahmen bestätigten diese Information. In einer an der Äußeren Dresdner Straße gelegenen Diskothek sollte eine als private Geburtstagsfeier deklarierte Veranstaltung stattfinden. Das bereits aufgebaute Equipment einer Skinhead-Band und die ca. 50 angereisten Gäste deuteten laut Polizei jedoch auf den wahren Charakter der Veranstaltung. Nach Absprache mit der Polizei kündigte der Betreiber der Diskothek den Nutzungsvertrag und sagte das Konzert ab. Den anwesenden Personen wurde ein Platzverweis ausgesprochen. Um 21:40 Uhr waren alle Maßnahmen beendet und das Veranstaltungsobjekt verschlossen. Insgesamt waren 33 Beamte im Einsatz. Es gab keine Vorkommnisse.

Polizei Südwestsachsen

Quelle: RAA Sachsen

 

23.11.2010

Treffen von Neonazis im Stadtgebiet

Am Abend zogen an die 40 Neonazis in der Stadt umher, gröhlten Landser Lieder sowie verfassungsfeindliche Parolen.

Kooperationspartner

Quelle: RAA Sachsen

Tatverdächtiger nach Brandanschlag auf Jugendklub gefasst

"Limbach-Oberfrohna. Knapp zwei Wochen nach dem Brandanschlag auf den Jugendklub an der Dorotheenstraße in Limbach-Oberfrohna hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. In einer gemeinsamen Erklärung bestätigten Staatsanwaltschaft Zwickau und Polizei, dass der 19-Jährige der rechten Szene angehöre."

Quelle: http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/CHEMNITZ/7533857.php

(Stand: 01. Dezember 2010)

 

 

Gemeinsame Pressemitteilung und Spendenaufruf des RAA Sachsen e.V. und des Kulturbüro Sachsen e.V.

 Chemnitz, der 15.11.2010

Nach dem Brandanschlag:
Jetzt ins Gespräch kommen und konkret Unterstützen


RAA-Sachsen e.V. Opferberatung für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt und Kulturbüro Sachsen e.V. sind bestürzt über neue Dimension rechter Gewalt in Limbach-Oberfrohna und rufen zur Solidarisierung mit und Spenden für den Verein auf. Die Verwaltungsspitze muss nun mit den Betroffenen ins Gespräch kommen und Verantwortung zeigen. Die nächste Möglichkeit dazu ist das Treffen des Netzwerks „Tolerantes Sachsen“ am kommenden Wochenende.

(Chemnitz/Dresden) Mit Bestürzung haben wir von den gewalttätigen Übergriffen und der Brandstiftung in der Nacht vom 13. auf den 14. November 2010 erfahren. Sie reihen sich ein in eine besorgniserregende, fast 3-jährige, Entwicklung beinahe permanenter Bedrohungen und körperliche Angriffe auf die Jugendlichen der Sozialen und Politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V. Immer wieder kam es dabei auch zu Sachbeschädigungen an den vereinseigenen Domizilen. Mit dem Brandanschlag auf das Vereinshaus ist aus unserer Sicht eine neue Dimension rechter Gewalt erreicht.

Umso schwerer wiegt für uns, dass die wiederkehrenden gewalttätigen Angriffe und Sachbeschädigungen die ehrenamtliche Arbeit fast zum Erliegen bringt. Die Soziale und Politische Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V. beteiligt sich am politischen und kulturellen Leben im Ort und sucht die öffentliche Auseinandersetzung mit rassistischen, antisemitischen und nazistischen Einstellungen und Vorkommnissen. Ein Engagement, welches noch vor wenigen Tagen durch die Nominierung für den Sächsischen Förderpreis für Demokratie eine landesweite Würdigung fand.

Wir begrüßen die Verurteilung des Brandanschlages durch Oberbürgermeister Rickauer. Das stellt einen ersten Schritt der dringend notwendigen öffentlichen Solidarisierung mit den Betroffenen dar, die bisher als Ursache für „Störungen der öffentlichen Ruhe“ beschrieben wurden.
Bei diesem ersten Schritt der Solidarisierung darf es nicht bleiben.

Grit Hanneforth, Geschäftsführerin des Kulturbüro Sachsen e.V. führt dazu aus:
„Aufhören muss die Kriminalisierung der Sozialen und Politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V. durch einen Extremismusverdacht.“ Vor allem aber kann es nicht darum gehen, linke und rechte Jugendliche ins Gespräch zu bringen, so dass sie gegeneinander keine Gewalt ausüben, wie der Oberbürgermeister gegenüber dem MDR-Fernsehen verlautbarte.

„Das geht am Thema vorbei“, so Grit Hanneforth weiter „Durch diese Sichtweise auf den Übergriff haben sich Stadtverwaltung und Kommunalpolitik komplett aus der Verantwortung entlassen. Hier sieht man deutlich, wie vor Ort die Extremismustheorie ihre Wirkung entfaltet.“

Denn dies verkennt nicht nur die Bedrohungssituation in Limbach-Oberfrohna vollkommen, sondern setzt die Arbeit des Vereins gleich mit den demokratiefeindlichen und menschenabwertenden Vorgehen der Neonazis.

„Wir erwarten, dass der Bürgermeister auf die Betroffenen der Übergriffe zugeht, ihre Situation ernst nimmt und mit ihnen gemeinsam Wege sucht, um ihnen die Arbeit in Limbach zu ermöglichen.“ fordert Grit Hanneforth, “Dazu bietet das kommende Wochenende eine herausragende Gelegenheit.“

Am 19. und 20. November 2010 findet in Limbach-Oberfrohna das Landestreffen des „Toleranten Sachsen“ statt. Das Netzwerk sächsischer Initiativen, die sich seit vielen Jahren mit Rassismus, Antisemitismus, Nazismus und menschenfeindlichen Einstellungen beschäftigen, möchte Möglichkeiten demokratischen Engagements im Gemeinwesen, auch unter schwierigsten Bedingungen, wie in Limbach – Oberfrohna, diskutieren.

Wir freuen uns, dass der sächsische Innenminister sein Kommen zum Landestreffen des „Toleranten Sachsen“ zugesagt hat und laden Oberbürgermeister Rickauer noch einmal herzlich dazu ein, sich persönlich an der Diskussion über die Problemlagen in seiner Stadt zu beteiligen.

Wir bewundern den Mut der Mitglieder der Sozialen und Politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V., auch nach dem Brandanschlag ihre Arbeit fortsetzen zu wollen und erklären uns solidarisch. Die Verheerungen des Brandes haben die Arbeiten am Domizil des Vereins um viele Monate zurückgeworfen und erheblichen Sachschaden verursacht. Wir rufen dazu auf, das bedrohte Engagement des Vereins ideell und finanziell zu unterstützen.


Konto:
Soziale & Politische Bildungsvereinigung L.-O. e.V.
                Konto-Nr.: 351 401 65 09
                BLZ: 870 500 00
                Sparkasse Chemnitz

 

Brandanschlag - neue Stufe rechter Gewalt in Limbach-Oberfrohna

13. November 2010: Pressemitteilung der RAA Sachsen e.V.

In der vergangenen Nacht legten Unbekannte im Haus des „soziale und politische Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V.“ Feuer. Die Vermutung liegt nahe, dass es sich bei den Tätern um Neonazis handelt. Der Fokus der Aufmerksamkeit und Unterstützung  muss sich jedoch nun auf die Betroffenen richten.

Limbach-Oberfrohna (Sachsen).  Acht Jugendliche  welche von Neonazis angegriffen und verletzt wurden und ein Brandanschlag auf den Vereinssitz des „soziale und politische Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V.“, das ist die Bilanz der vergangenen Nacht in der sächsischen Kleinstadt.
Am Abend sammelten sich mehrere Neonazis, welche auf eine Gruppe Jugendlicher losging. Später am Abend drangen vermutlich die gleichen Personen in den Vereinssitz ein und legten Feuer. Die Feuerwehr bekam das Feuer schnell unter Kontrolle, was ein übergreifen der Flammen auf das gesamte Haus, sowie der Nachbarhäuser verhinderte. Zur genauen Schadenshöhe liegen noch keine Angaben vor. Augenscheinlich sind mehrere Räume und die Decke im 1. Stock stark beschädigt.

„ Mit dem Brandanschlag ist eine neue Stufe rechter Gewalt in Limbach-Oberfrohna erreicht.“ so Andre Löscher von der Opferberatung des RAA-Sachsen e.V..

Die engagierten Jugendlichen sind seit nunmehr 2 Jahren gezielten Angriffen wie Körperverletzungen, Bedrohungen und Sachbeschädigungen durch Neonazis ausgesetzt.

„Mit ihren Beschreibungen selbst erlebter Bedrohungssituationen fanden die Jugendlichen in der Kommune bisher kein Gehör, viel schlimmer noch, sie werden als Ursache für die „Störungen“ benannt. Das die Jugendlichen einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung und Wahrung einer demokratischen Gesellschaft in Limbach-Oberfrohna leisten, wird von den örtlichen Entscheidungsträgern leider nicht gesehen.“ so Löscher weiter.

 Landesweit wird das Engagement der Jugendlichen anerkannt und gewürdigt. So wurde der Verein vergangene Woche für seine Verdienste für den Förderpreis für Demokratie des Freistaates Sachsen nominiert.

„Wesentlich ist, den Fokus nun nicht nur auf die Täter zu richten.  Die Jugendlichen müssen gehört und ernst genommen werden.“ so Andre Löscher abschließend.

Quelle: RAA Sachsen

Todesopfer rechtsextremer Gewalt - eine furchtbare Bilanz

Dieser Text erschien am 16.09.2010 auf ZEIT Online:

Fünf Tote in den vergangenen neun Jahren - folgt man der offiziellen Statistik, dann ist die Zahl der Todesopfer rechter Gewalt stark zurückgegangen. Aber stimmt das? ZEIT, ZEIT ONLINE und der Berliner »Tagesspiegel« haben eine Vielzahl von Fällen nachgeprüft - und kommen zu einem anderen Ergebnis.

 

Quelle: http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/todesopfer-rechtsextremer-gewalt-eine-furchtbare-bilanz-2267

 
 

Überfall auf Partygäste

23. August 2010

Staatsschutzabteilung der Kripo ermittelt gegen Schläger

Meerane. In Meerane im Landkreis Zwickau haben in der Nacht auf Sonntag vermutlich rechte Schläger Partygäste aus der linken Szene attackiert. Wie die Polizei informierte, war gegen 2 Uhr ein Notruf eingegangen und mitgeteilt worden, dass mehrere Personen auf einem Privatgelände Am Merzenberg aufeinander einschlagen würden. Als die Polizei eintraf, hatten die Schläger den Tatort bereits verlassen und waren in Richtung Stadtzentrum geflüchtet. Dabei soll es sich laut Polizei um eine Gruppe von etwa 25 bis 30 Personen der rechten Szene gehandelt haben, die eine private Feier von rund 15 linksorientierten Männern störten und die Schlägerei angezettelt haben sollen.
Sieben der rund 15 Party-Gäste erlitten Verletzungen, drei von ihnen wurden vor Ort ambulant behandelt, vier mussten in ein Krankenhaus gebracht werden, das sie aber inzwischen wieder verlassen konnten. Die Polizei konnte vier Männer (29, 26, 25 und 20) ermitteln, die als Schläger in Betracht kommen. In welchem Maße sie an der Schlägerei beteiligt waren, sollen weitere Ermittlungen zeigen. Die Staatsschutzabteilung der Kripo ermittelt wegen Verdachts des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung.

Quelle: Freie Presse, Montag den 23. August 2010

 


Opferberatungsstellen für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt legen Halbjahresstatistik vor: 120 rechtsmotivierte Angriffe im 1. Halbjahr 2010 in Sachsen

05. August 2010

Die Opferberatung für Betroffene rechtsmotivierter Gewalt des RAA Sachsen e.V. erhielt von Januar bis Juni 2010 Kenntnis von 120 Angriffen, von denen 191 Personen direkt betroffen waren. Die Beratungsstellen zählen ausschließlich Gewaltdelikte, keine Propaganda- oder Beleidigungsdelikte. Im Vergleich zum Vorjahr ist ein leichter Anstieg zu verzeichnen. In der ersten Jahreshälfte 2009 wurden 84 Angriffe registriert. Schwerpunktregionen (Anzahl der Angriffe im Verhältnis zur Einwohner_innenzahl) bilden in den ersten sechs Monaten der Landkreis Leipzig (21 Angriffe), der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (13 Angriffe) sowie die Stadt Dresden (21 Angriffe).
 
„In der Landeshauptstadt und im benachbarten Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge verübten Neonazis rund um den 13. Februar zahlreiche, zum Teil gezielte, Angriffe. So wurde das Auto des Kreisgeschäftsführers der Linken in Brand gesteckt. Des weiteren wurde im Verlauf einer rechten Spontandemonstration in Pirna Büros und Passanten attackiert sowie Protestierende gegen den Naziaufmarsch in Dresden angegriffen und teilweise schwer verletzt. Im Landkreis Leipzig sind es vor allem Angriffe von Neonazis gegen nicht rechte, alternative Jugendliche oder politisch Aktive um mittels ihrer gewaltsamen und bedrohenden Präsenz ein Klima der Angst und der eigenen Dominanz zu etablieren“, so Grit Armonies, Projektkoordinatorin der Opferberatungsstellen des RAA Sachsen e.V.
 
Körperverletzungsdelikte (61) sind die am häufigsten vorkommenden Straftaten. Häufig werden die Angriffe gemeinschaftlich oder mittels gefährlicher Gegenstände verübt. Gerade von organisierten Neonazis begangene Angriffe erfolgen in großen Gruppen und weisen eine hohe Gewaltorientierung auf, die schwere Verletzungen in Kauf nimmt. Brandstiftungen haben in der ersten Jahreshälfte 2010 mit vier Fällen wieder zugenommen.
 
Sachsenweit sind nicht rechte und alternative Jugendliche am häufigsten von rechtsmotivierten Angriffen betroffen (49). Rassismus ist in knapp 25% der Fälle als Tatmotiv anzusehen (29). In 28 Fällen richteten sich die Angriffe gezielt gegen politisch Aktive, die sich beispielsweise gegen Neonazis engagieren. „Die Statistik zeigt die Kontinuität rechter Angriffe in Sachsen. Allen, die das Problem rechter Gewalt im Freistaat ernst nehmen, muss klar sein, dass es ein Dauerproblem ist“, so Grit Armonies abschließend.

Die detaillierte Halbjahresstatistik finden sie zum download hier:

Quelle: RAA Sachsen, Pressemitteilung der Opferberatung Dresden


13.06.2010 Limbach- Oberfrohna

Massiver Angriff auf alternativen Jugendlichen

In der Nacht von Samstag auf Sonntag hielten fünf Neonazis mit ihrem Transporter neben einem alternativen Jugendlichen an und beleidigten ihn. Nachdem er zunächst fliehen konnte, holten die Neonazis ihn zu Fuß ein. Der Jugendliche brach zusammen, nachdem die Täter ihm eine Bierflasche gegen den Kopf geschlagen hatten. Am Boden liegend, traten die Angreifer weiter brutal auf ihn ein. Der Geschädigte wurde ambulant behandelt, wobei Glassplitter von seinem Kopf entfernt werden mussten und eine Platzwunde festgestellt wurde.

Quelle: RAA Sachsen

04.06.2010, TV Zwickau

NPD-Stadtrat zu Geldstrafe verurteilt

Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist der ehemalige Zwickauer Landtagsabgeordnete Peter Klose am Freitag zu einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu je 10 Euro verurteilt. Das Amtsgericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte, der für die NPD im Zwickauer Stadtrat sitzt, am 26.11.2007 auf einer Internet-Seite eine verbotene Losung der ehemaligen Waffen-SS in ähnlicher Form verwendet hatte.

Die Verwendung einer Parole oder einer ihr ähnlichen Parole von einer verbotenen oder durch das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärten Organisation stellt den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen  dar. Dies kann nach §§ 86, 86a Strafgesetzbuch mit Freiheitsstrafe  bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft werden kann. Die Staatsanwaltschaft hatte eine sehr viel höhere Geldstrafe, die Verteidigung Freispruch gefordert. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Quelle: RAA Sachsen

31. Mai 2010 Tageszeitung „Freie Presse“ vom 29. Mai 2010

Internetauftritt bringt Ex-NPD-Landtagsabgeordneten vor Gericht

Zwickau. Im Prozess am Zwickauer Amtsgerichts gegen den ehemaligen NPD-Landtagsabgeordneten Peter Klose ist am 1. Verhandlungstag noch kein Urteil gefallen. Die Verhandlung wurde unterbrochen.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor. Klose soll auf seiner Internetseite im Zusammenhang mit einem Bericht zu einer Gedenkveranstaltung auf dem Planitzer Friedhof für die Kriegshelden den Spruch „Unsere Ehre heißt Treue“ verwendet haben. Das klingt aus Sicht der Staatsanwaltschaft zu eindeutig nach dem einstigen Wahlspruch der Waffen-SS. Außerdem hatten Polizeibeamte bei einer Durchsuchung des damaligen Zwickauer Wahlkreisbüros von Peter Klose verbotene Schriften gefunden. „Die waren demnach öffentlich ausgelegt und damit für jeden zugänglich. Das ist aus Sicht der Staatsanwaltschaft ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz“, sagt Stephan Zantke, Pressesprecher des Amtsgerichts. 

Das Verfahren wird am 4. Juni, 9 Uhr fortgesetzt. Das Plädoyer der Verteidigung steht noch aus. Danach soll das Urteil fallen. (HPK)

 Quelle: RAA Sachsen

 

22.05.2010 Stadt Zwickau

Angriff auf nicht- neonazistische Jugendliche durch Mitarbeiter des neonazistischen Bekleidungsgeschäftes "Eastwear"

"Jugendliche verteilten Informatiosflyer über die neonazistische Ausrichtung des Geschäftes und die dort angebotene Ware. In der Neonaziszene beliebte Kleidungsmarken wie werden hier verkauft. Der ursprüngliche Begründer des Geschäftes entstammt dem verbotenen Neonazi- Netzwerk "Blood and Honour" und auch nach langjährigem Betreiberwechsel ist die Ausrichtung des Geschäftes deutlich neonazistisch Nach kurzer Zeit des Verteilens verlassen der Betreiber und ein Mitarbeiter des "Eastwaear" das Geschäft. Der Betreiber schlägt zunächst einem Jugendlichen mit der flachen Hand ins Gesicht und verletzt im Verlauf einen weiteren Jugendlichen durch einen Faustschlag im Gesicht."

Zeugen

Quelle: RAA Sachsen

26.05.2010 Limbach-Oberfrohna

„Sachsen stirbt. Autonome Nationalisten Limbach“ wurde in einer Größe von ca. 2 x 6,5 m an ein Trafohaus geschrieben.

 Opferberatung RB Chemnitz

Quelle: RAA Sachsen

 

08.05.2010 Zwickau

Aufstellung von Holzkreuzen

Am Samstagmorgen gg. 5:30 Uhr stellten Polizeibeamte auf der Bundesstraße 93 in Zwickau, in Höhe der „Glück-Auf-Brücke“ und der „Schedewitzer Brücke“, insgesamt zehn im Mittelstreifen aufgestellte Holzkreuze fest. Die ca. 1,50 Meter hohen und mit Städtenamen (u.a. Danzig und Stettin) beschrifteten Kreuze wurden entfernt. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion hat die Ermittlungen aufgenommen.

PD Südwestsachsen

Quelle: RAA Sachsen


Laut Augenzeugenberichten wurden am Tag der Befreiung des Nationalsozialismus und der Beendigung des zweiten Weltkrieges im Stadtgebiet Zwickau Poster mit der Aufschrift "Wir feiern nicht" gesehen. Als Impressum wurde das Monatsmagazin "Deutsche Stimme" der NPD angegeben. Die Poster verschwanden im Laufe des Tages. 

Laut Augenzeugenberichten wurden am 8. Mai Personen in einem Zwickauer Tunnel  gesehen, die eine Inschrift mit dem Titel "8. Mai 1945- Wir feiern nicht" säuberten. 

Quelle: RAA Sachsen

  

01.05.2010 Limbach Oberfrohna 

rassistischer Angriff in Limbach-Oberfrohna

Auf dem Rückweg von einem "Hexenfeuer" wurde ein schwarzer Deutscher von zwei Männern erst beleidigt und anschließend durch mehrere Faustschläge ins Gesicht zu Boden gebracht. Anschließend raubten ihm die Angreifer seine Geldbörse und flüchteten.

PD Chemnitz-Erzgebirge

 Quelle: RAA Sachsen

 

01.05.2010 Zwickau

Angriff auf Gegendemonstranten

40 Neonazis griffen teils vermummt und bewaffnet eine große Gruppe von Menschen, die sich auf einer Kundgebung gegen den Aufmarsch von Neonazis versammelt haben. In der Versammlung der Gegendemonstranten befanden sich Kinder und ältere Menschen. Durch das engagierte eingreifen von einigen jungen Menschen konnten die Neonazis bis zum Eingreifen der Polizei zurückgedängt werden. Durch den Angriff wurde mindestens eine Person aus den Reihen der Gegendemonstranten verletzt.

Kooperationspartner

 Quelle: RAA Sachsen

 

23.04.2010 Limbach - Oberfrohna

Bedrohung und Verfolgung nicht rechter Jugendlicher

Mehrere Neonazis bedrohen zwei Personen die dem neonazistischem Erscheinungsbild nicht entsprechen. Die Bedrohten fliehen und werden daraufhin durch die Neonazis per PKW verfolgt und gesucht. Glücklicherweise können die Betroffenen einem körperlichen Angriff entkommen.

Quelle: RAA Sachsen

  

11.02.2010 Glauchau

Systematische Entglasung eines Döner- Imbisses

In drei Etappen zerstörten Angreifer die beiden Ladenfenster sowie das Glas der Eingangstür eines Döner- Imbisses. Beginnend in der Sylvesternacht zum Jahreswechsel 2010, erneut Ende Januar sowie in der 2. Februarwoche warfen sie Steine gegen die Glasscheiben, so dass diese derzeit komplett mit Holz ersetzt werden müssen. In einem Fall konnten die mit Sturmhauben vermummten Täter beobachtet werden.  

Kooperationspartner, Geschädigte

 Quelle: RAA Sachsen 

 

25.01.2010 Limbach Oberfrohna

Kirche beschmiert

Auf einer Fläche von 1x5 Meter wurde die Kirche auf der Straße Schulberg mit den Worten "Odin statt Jesus" beschmiert.

PD Chemnitz Erzgebirge

 Quelle: RAA Sachsen 

 

19.01.2010 Limbach-Oberfrohna

Nazischmierereinen

In Limbach-Oberfrohna haben Unbekannte in der Nacht zu gestern Säulen, Zäune und einen Carport an der Pleißaer Straße beschmiert. Wie die Polizei mitteilte, hinterließen die Täter unter anderem mehrere Hakenkreuze auf Säulen vor dem Albert-Schweitzer-Gymnasium. Der Sachschaden wird auf rund

1000 Euro geschätzt. Der Tatzeitpunkt liegt vermutlich zwischen vorgestern 19 Uhr und gestern 6.30 Uhr. In den vergangenen Wochen waren öffentliche Gebäude in Limbach-Oberfrohna immer wieder beschmiert worden. Die Kripo untersucht nach Angaben eines Sprechers mögliche Zusammenhänge. Desweiteren wurde der Schriftzug „NS-jetzt und Anti-Antifa“ sowie ein Hakenkreuz von zwei vermutlich Jugendliche am Dienstagnachmittag an die Fassade eines Möbelmarktes an der Chemnitzer Straße gesprüht. Sie wurden dabei von einem Zeugen beobachtet, der die Polizei informierte. Er hatte auch beobachtet, wie einer der Schmierer zurückkam und die Schriftzüge durchstrich. Bei Eintreffen der Beamten hatten die Täter das Weite gesucht.

Freie Presse, Polizei

Quelle: RAA Sachsen