Information für unsere Partner zu den Auswirkungen der Bundeshaushaltssperre und der sächsischen Förderpraktik auf die Personalsituation im Demokratiebereich des Alten Gasometer e.V.
Donnerstag
21 Dez
2023
In aller Kürze möchten wir unseren Partnern ein Update über die Handlungsfähigkeit und entstehende Lücken in der Projektarbeit ab Januar 2024 geben. Die Bundeshaushaltsperre, wie auch wiederholt fehlende Bescheide der Sächsischen Aufbaubank führen dazu, dass wir geplante Projekte nicht wie gewünscht starten oder durchführen können. Hier ein Überblick:
Fördergelder rund um die Zwickauer Partnerschaft für Demokratie
Die Arbeit der Zwickauer Partnerschaft für Demokratie ist maßgeblich abhängig von der Bewilligung von Bundes- und Landesmitteln. Die Zuwendungsbescheide liegen wegen des noch nicht beschlossenen Bundeshaushaltes noch nicht vor. Ein vorzeitiger Maßnahmebeginn wurde nun durch das zuständige Bundesministerium erlassen. Finanzielle Einschnitte sind im Bundesprogramm „Demokratie leben“ vorbehaltlich der weiteren Entscheidungen im Haushaltsaufstellungsverfahrens nicht vorgesehen. Allerdings trägt das finanzielle Risiko bei einer weiteren Arbeit vorerst der Verein Alter Gasometer. Mit den entsprechenden Zuwendungsbescheiden von Bund und Land wird nicht vor Ende Februar gerechnet.
Fördergelder über den Aktionsfonds, den Kleinstprojektefonds und den Jugendfonds stehen somit nicht zur Verfügung. Die erste Antragsfrist zum 15.01.24 entfällt somit.
Die Arbeit der Koordinierungsstelle läuft vorerst bis Ende Februar, getragen durch finanzielle Mittel des Vereins weiter.
Projekt- und Bildungsarbeit
Aufgrund nach wie vor fehlender Bescheide durch die SAB fallen vorerst alle Projekttage mit Schulen und Wirtschaftspartnern aus. Wir hoffen auf zeitnahe Bescheidung, sodass diese wichtigen Projekte nicht weiter in Gefahr geraten. Grundsätzlich ist unser Projektantrag für eine Beförderung ausgewählt. Lediglich der Zeitpunkt der Förderung und die Förderhöhe stehen noch nicht fest.
Netzwerkarbeit rund um das Demokratiebündnis
Diese Stelle ist weiterhin ausgeschrieben und derzeit unbesetzt:
https://www.alter-gasometer.de/service/jobs/
Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage
Hier steht ihnen unser Personal weiterhin uneingeschränkt zur Verfügung.
Projekt „Denkmal – Todesmarsch Mülsen Eibenstock 1945“
Geplanter Beginn des Projektes ist am 01.02.204. Diese Stelle ist weiterhin ausgeschrieben:
https://www.alter-gasometer.de/service/jobs/